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Stadt Zwickau
Acht Beschlussvorlagen und sieben Anträge in der Stadtratssitzung am 21. September
Veröffentlichung: 08.09.2017



Mit acht Beschlussvorlagen und sieben Fraktionsanträgen beschäftigt sich der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung. Diese findet am Donnerstag, dem 21. September um 16 Uhr im Rathaus statt. Themen sind beispielsweise eine Erhöhung der Ausgleichzahlungen  an die Bäder GmbH, die Schulsozialarbeit, verschiedene B-Pläne oder der Fördergebietsbeschluss „Marienthal 2017“. Dieser ist eine wichtige Grundlage für die Teilnahme am Bund-Länder-Programm „Zukunft Stadtgrün - Verbesserung des städtischen Grüns (ZSP)“.

Die Tagesordnung, die Vorlagen und die Anträge der Fraktionen stehen im Ratsinfosystem zur Verfügung.

Tagesordnung

1. Allgemeine Regularien

2. Anfragen der Stadträte

3. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen

3.1. Besetzung der Planstelle „Amtsleiter/in Bürgeramt“

3.2. Städtische Bäder Zwickau GmbH, Erhöhung Ausgleichszahlung Geschäftsjahr 2016

3.3. Schulsozialarbeit an Schulen in kommunaler Trägerschaft

3.4. Beschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 067 A Zwickau-Nord, nördlich Dorotheenstraße / westlich Franz-Mehring-Straße

3.5. Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 113, für das Gebiet Zwickau Marienthal, südlich Hoferstraße auf der Grundlage von § 13 a Baugesetzbuch, Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren, Wohnungsbau

3.6. Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 112, für das Gebiet Zwickau, Stadtteil Cainsdorf / An der Feldstraße

3.7. Fördergebietsbeschluss "Marienthal 2017" Bund-Länder-Programm der Städtebauförderung "Zukunft Stadtgrün - ZSP"

3.8. Abwägungs- und Satzungsbeschluss über die Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4, Satz 1 Nr. 3 BauGB (Baugesetzbuch) der Stadt Zwickau, „Wohnbebauung südlich der Von-Weber-Straße"

4. Anträge der Fraktionen

4.1. Revitalisierung der Hundewiese Ortsteil Crossen

4.2. Einführung der Ehrenamtskarte des Freistaates Sachsen

4.3. Prüfung der Anerkennung von Katharina von Bora

4.4. Prüfauftrag für einen Gründerwettbewerb „Lebendige Innenstadt“

4.5. Ermittlung des Investitionsbedarfs für das 04-Bad Pölbitz und das Freibad Crossen

4.6. Prüfung der praktischen Anwendung des Bundes-Elektromobilitätsgesetzes in der Stadt Zwickau in Bezug auf Bevorrechtigungen von Elektrofahrzeugen

4.7. Umwidmung von 2 Taxi-Stellplätzen in allgemeine Kurzzeit-Parkplätze im Bereich der Haltestelle „Zentrum“

5. Informationen der Verwaltung

6. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung

Tagesordnung und Vorlagen

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