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Stadt Zwickau
Acht Beschlussvorlagen und sieben Anträge in der Stadtratssitzung am 21. September
Veröffentlichung: 08.09.2017 Mit acht Beschlussvorlagen und sieben Fraktionsanträgen beschäftigt sich der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung. Diese findet am Donnerstag, dem 21. September um 16 Uhr im Rathaus statt. Themen sind beispielsweise eine Erhöhung der Ausgleichzahlungen an die Bäder GmbH, die Schulsozialarbeit, verschiedene B-Pläne oder der Fördergebietsbeschluss âMarienthal 2017â. Dieser ist eine wichtige Grundlage für die Teilnahme am Bund-Länder-Programm âZukunft Stadtgrün - Verbesserung des städtischen Grüns (ZSP)â. Die Tagesordnung, die Vorlagen und die Anträge der Fraktionen stehen im Ratsinfosystem zur Verfügung. Tagesordnung 1. Allgemeine Regularien 2. Anfragen der Stadträte 3. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen 3.1. Besetzung der Planstelle âAmtsleiter/in Bürgeramtâ 3.2. Städtische Bäder Zwickau GmbH, Erhöhung Ausgleichszahlung Geschäftsjahr 2016 3.3. Schulsozialarbeit an Schulen in kommunaler Trägerschaft 3.4. Beschluss über die 1. Ãnderung des Bebauungsplanes Nr. 067 A Zwickau-Nord, nördlich DorotheenstraÃe / westlich Franz-Mehring-StraÃe 3.5. Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 113, für das Gebiet Zwickau Marienthal, südlich HoferstraÃe auf der Grundlage von § 13 a Baugesetzbuch, Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren, Wohnungsbau 3.6. Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 112, für das Gebiet Zwickau, Stadtteil Cainsdorf / An der FeldstraÃe 3.7. Fördergebietsbeschluss "Marienthal 2017" Bund-Länder-Programm der Städtebauförderung "Zukunft Stadtgrün - ZSP" 3.8. Abwägungs- und Satzungsbeschluss über die Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4, Satz 1 Nr. 3 BauGB (Baugesetzbuch) der Stadt Zwickau, âWohnbebauung südlich der Von-Weber-StraÃe" 4. Anträge der Fraktionen 4.1. Revitalisierung der Hundewiese Ortsteil Crossen 4.2. Einführung der Ehrenamtskarte des Freistaates Sachsen 4.3. Prüfung der Anerkennung von Katharina von Bora 4.4. Prüfauftrag für einen Gründerwettbewerb âLebendige Innenstadtâ 4.5. Ermittlung des Investitionsbedarfs für das 04-Bad Pölbitz und das Freibad Crossen 4.6. Prüfung der praktischen Anwendung des Bundes-Elektromobilitätsgesetzes in der Stadt Zwickau in Bezug auf Bevorrechtigungen von Elektrofahrzeugen 4.7. Umwidmung von 2 Taxi-Stellplätzen in allgemeine Kurzzeit-Parkplätze im Bereich der Haltestelle âZentrumâ 5. Informationen der Verwaltung 6. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung Tagesordnung und Vorlagen |
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