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Volkshochschule Zwickau
Datum: 15.01.2020 Vortrag Vortrag
Beginn: 19:30 Uhr
Vertrauensfrage: Zur Krise des heutigen Parlamentarismus
Keine Institution wurde in Deutschland so oft totgesagt wie das Parlament. Populisten verachten es und träumen von einer plebiszitären Demokratie. Ist parlamentarische Politik nur noch dazu da, Entscheidungen der Bundesregierung nachträglich zu legalisieren? Der Jurist Florian Meinel analysiert messerscharf, wie das deutsche Regierungssystem wurde, was es ist, und welche Stürme es heute überstehen muss. Der Erfolg der AfD stellt die politischen Gewissheiten der Bundesrepublik in Frage. Das Ende des alten Wettbewerbs der Volksparteien hat alle Verfassungsorgane erfasst. Disruptive Politik geht heute scheinbar ohne Parlament: Abschaffung der Wehrpflicht, Euro-Rettung, Flüchtlingskrise, Ehe für alle. Was oft dem Regierungsstil Angela Merkels zugeschrieben wird, hat viel tiefere Ursachen. Der missverstandene Parlamentarismus ist die verletzlichste Errungenschaft der alten Bundesrepublik. Wie lässt er sich heute fortentwickeln? Welche politische Chance läge in Minderheitenregierungen? Oder müssen wir das Zweikammersystem grundsätzlich umbauen, damit Deutschland regierbar bleibt? Der Referent Prof. Dr. Florian Meinel ist Jurist und Professor für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie. Nach erfolgreicher Anmeldung erhalten die Teilnehmer den Link zum Live-Stream, welchen Sie an jedem PC verfolgen können. Außerdem besteht die Möglichkeit, sich im Chat in die Veranstaltung einzubringen.
 
Kursnummer:20F10111
Semester:20F
Zeitraum: vom 15.01.2020 bis zum 15.01.2020
 
Buchungslink:www.vhs-zwickau.de

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